Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Massa IT
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen zwischen Massa IT (im Folgenden „Anbieter“) und Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Abweichende oder ergänzende Bedingungen gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.
2. Leistungen und Ausführung
Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung allgemein anerkannten Stand der Technik und mit der gebotenen fachlichen Sorgfalt. Ein bestimmter Erfolg oder eine dauerhafte Funktionsfähigkeit wird – sofern nicht ausdrücklich vereinbart – nicht geschuldet.
Der Anbieter wird ausschließlich auf ausdrückliche Beauftragung tätig. Eine eigenständige oder automatische Überwachung, Pflege oder Fehlerbehebung erfolgt nicht ohne gesonderte vertragliche Vereinbarung.
3. Vertragsschluss und Mitwirkungspflichten
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung, Angebotsannahme oder Beginn der Ausführung zustande.
Der Kunde stellt alle zur Durchführung der Leistungen erforderlichen Informationen, Zugänge, Passwörter und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
Verzögerungen oder Mehraufwand durch unzureichende Mitwirkung berechtigen den Anbieter zur Anpassung von Fristen oder zur gesonderten Vergütung.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder der Rechnung genannten Pauschalen oder Stundensätze.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 7 Kalendertagen nach Zugang fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, weitere Leistungen bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten und gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren und eingerichtete Systeme bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.
Eine Weitergabe oder Veränderung durch den Kunden ist bis dahin unzulässig.
6. Haftung und Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverlust, Softwareinkompatibilität, unterbliebene Backups oder äußere Einflüsse.
Die Haftung ist insgesamt auf den Auftragswert beschränkt.
7. Backups, Sicherheit und Systempflege
Soweit nicht ausdrücklich in einem Wartungsvertrag vereinbart, liegt die Verantwortung für regelmäßige Backups, Updates, Sicherheitsmaßnahmen und Systempflege beim Kunden.
Der Anbieter übernimmt hierfür keine Verantwortung ohne gesonderte Beauftragung.
8. Fernzugriffe, Remote-Tools und passive Dienste
Ein Fernzugriff erfolgt ausschließlich zur Durchführung beauftragter Maßnahmen.
Eine kontinuierliche Überwachung oder Betreuung erfolgt nur im Rahmen eines separaten Vertrags.
9. Mängelanzeige und Fristen
Erkennbare Mängel sind dem Anbieter innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe oder Inbetriebnahme schriftlich anzuzeigen.
Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu melden.
Unterbleibt die Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt.
Veränderungen durch Dritte schließen Mängelansprüche aus.
10. Abnahme und Abnahmefiktion
Sofern eine Abnahme vorgesehen ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 7 Werktagen nach Übergabe schriftlich begründete Mängel anzeigt.
Der Kunde wird im Angebot, der Übergabe oder auf der Rechnung auf diese Regelung ausdrücklich hingewiesen.
11. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage einer gesonderten Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
Ohne AVV erfolgt keine Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO.
Reine Zugriffe im Rahmen von Supportleistungen gelten nicht als Verarbeitung im datenschutzrechtlichen Sinne.
12. Drittanbieter, Software, Hosting
Der Anbieter haftet nicht für Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Lizenzrechtmäßigkeit von Drittanbieter-Software oder -Diensten.
Der Kunde ist für die rechtmäßige Nutzung verantwortlich.
13. Vertragsbeendigung und Leistungsverweigerung
Der Anbieter ist berechtigt, die Zusammenarbeit fristlos zu beenden, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, seine Mitwirkungspflichten verletzt oder das Vertrauensverhältnis durch wiederholte Pflichtverstöße oder unangemessenes Verhalten nachhaltig stört.
Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten.
14. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht.
Gerichtsstand ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand 2025